Bürgerrechte und Polizei-Cilip
Diese Zeitschrift, die sich auf hohem Niveau schwerpunktmäßig mit den Themen
„Polizei“ und "Politik Innerer Sicherheit" beschäftigt, erscheint seit 1978.
Sie dokumentiert und analysiert die gesetzlichen, organisatorischen und taktischen
Veränderungen innerer Sicherheitspolitik in der Bundesrepublik.
www.cilip.de
Hier finden sich unter Zeitschriften – Suche- auch einige Artikel von mir aus den Jahren 1999 bis 2007, die sich unter anderem mit polizeilichen Maßnahmen gegen linke Gruppen, ausländische Staatsangehörige, der sog. Terrorbekämpfung und der Praxis der Strafverfolgung befassen.
Flüchtlingsrat Berlin
Im Berliner Flüchtlingsrat arbeiten seit 1981 Organisationen, Beratungsstellen,
Flüchtlingsselbsthilfegruppen, Initiativen und Einzelpersonen. Sie setzen sich
für die Verbesserung der Lebensbedingungen von Flüchtlingen und die Wahrung ihrer
Menschenwürde ein.
www.fluechtlingsrat-berlin.de
Auf den Seiten des Flüchtlingsrats gibt es eine große Menge hilfreicher Tipps für
Betroffene und Veröffentlichungen zum Zuwanderungsgesetz, Asylrecht, Sozialrecht,
Arbeitserlaubnisrecht u.v.a.m., Adressen von Beratungsstellen und Behörden und
verdienstvolle
Rechtsprechungsübersichten
von Georg Classen zum Flüchtlingssozialrecht,
sowie zum Download auch ein
Gutachten,
das ich 2003 zur rechtlichen Zulässigkeit der Gewährung
von „Geld statt Gutscheinen“ nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erstellt habe.
Eine Aktualisierung zum Thema „Geld statt Gutscheine“ im „Asylmagazin“ findet sich
hier.
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V.
Der RAV, in dem ich Mitglied bin, ist ein bundesweiter Zusammenschluss von
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten mit dem Ziel, Bürger- und Menschenrechte
gegenüber staatlichen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Machtansprüchen
zu verteidigen.
www.rav.de
Grundrechtereport
Der jährlich erscheinende „Grundrechtereport“ (Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland)
ist ein gemeinsames Projekt von neun Bürger- und Menschenrechtsorganisationen, darunter RAV
(Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein), Komitee für Grundrechte und Demokratie,
Humanistische Union und Pro Asyl:
www.grundrechte-report.de
Im Grundrechte-Report 2006 erschien zu Artikel 5 GG mein Beitrag „Staatsschutz vs. Pressefreiheit“.
Rote Hilfe
Die Rote Hilfe e.V. ist eine linke, strömungsübergreifende Schutz- und Solidaritätsorganisation. Sie organisiert
nach ihren Möglichkeiten die Solidarität für alle, unabhängig von Parteizugehörigkeit oder Weltanschauung, die
in der Bundesrepublik Deutschland aufgrund ihrer politischen Betätigung verfolgt werden. Politische Betätigung
in diesem Sinne ist z.B. das Eintreten für die Ziele der ArbeiterInnenbewegung, der antifaschistische,
antisexistische, antirassistische, demokratische oder gewerkschaftliche Kampf.
www.rote-hilfe.de
Ich habe nichts gegen Klassenjustiz;
mir gefällt nur die Klasse nicht, die sie macht.
Und daß sie noch so tut, als sei das Zeug Gerechtigkeit –:
das ist hart. Und bekämpfenswert.
Kurt Tucholsky